Mai, 2016

Hartz IV: Elterngeld und Arbeitslosengeld II

Im Januar 2007 wurde mit dem Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) das Elterngeld eingeführt. Es gilt für alle Kinder, die ab diesem Datum geboren wurden und löste das bis zum damaligen Zeitpunkt geltende Erziehungsgeld ab. Seit Juli 2015 gibt es außerdem das sogenannte [ … ]

Hartz IV: Fahrtkostenpauschale bei Nebentätigkeit wird nicht auf ALG II angerechnet

Das Sozialgericht Dortmund hat am 04.04.2016 (Az: S 31 AS 2064/14) entschieden, dass einem ALG II-Empfänger, der einer Nebentätigkeit nachgeht und für Fahrten im Auftrag seines Arbeitgebers eine Fahrtkostenpauschale erhält, diese nicht auf seine Sozialleistungen angerechnet werden. Der Kläger arbeitete für 100 Euro monatlich als [ … ]

Hartz IV: Überprüfungsanträge müssen konkret begründet werden

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass ein gegen einen Bescheid des Jobcenters gestellter Überprüfungsantrag konkret begründet werden muss, Az: L 11 AS 1392/13. Dem Urteil lag der Fall eines Mannes zugrunde, der mit Hilfe seines Rechtsanwalts mit mehreren gleichlautenden Anträgen die Überprüfung sämtlicher Bescheide, die [ … ]

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